Je suis Charlie
Wie viele andere Menschen in Europa, so beeindruckt auch mich die Reaktion der Zivilgesellschaft auf die abscheulichen Terroranschläge von Paris. Dabei geht es nicht primär darum, ob jemand Mohammedkarikaturen witzig, treffend oder geschmacklos findet, und es geht in erster Linie nicht einmal um islamistische Fanatiker in Frankreich und anderswo, denen durch die zahlreichen Kundgebungen, auf denen der Opfer der Attentate vom 7.-9. Jänner gedacht wird, gezeigt werden soll, dass sie es niemals schaffen werden, unsere Demokratien zu zerstören. Vielmehr haben die meisten Menschen im West- und Mitteleuropa erkannt, dass Meinungs-, Rede- und Pressefreiheit ohne Einschränkungen und ohne Kompromisse unser wertvollstes Gut ist. Dies erklärt die Kugelschreiber, Füllfeder und Bleistifte, die viele Kundgebungsteilnehmerinnen und -teilnehmer in die Höhe hielten. Dies erklärt auch die Schilder mit der Aufschrift „Je suis Charlie“. Diese Aktion ist nicht nur als Zeichen der Solidarität mit dem Satiremagazin oder als Identifikation mit den Opfern des Verbrechens zu verstehen, sondern impliziert die weit darüber hinaus gehende Aussage: Schaut her, auch ich, ich persönlich, fühle mich angegriffen. Doch ich wehre mich dagegen und lasse nicht zu, dass mir meine Freiheit und meine Rechte genommen werden!
„Charlie“ ist ein Symbol geworden, ein Ausdruck für die Werte und Haltungen, denen wir uns verpflichtet fühlen und für die wir einstehen. Offensichtlich wissen die meisten West- und Mitteleuropäer – ob bewusst oder intuitiv -, dass die Einschränkung des Rechts auf Meinungsäußerung in jeglicher Form sehr rasch in die Barbarei führt; diese wiederum führt in letzter Konsequenz zu Verfolgung, Vernichtung, Armut, Verrohung, Korruption, zu kulturellem und moralischem Niedergang. Um dies an aktuellen Beispielen zu verdeutlichen, braucht man nicht unbedingt islamische Länder und die dort herrschenden politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Verhältnisse anzuführen. Es genügt schon der Hinweis auf ein Land, das nur wenige Hundert Kilometer von Österreich entfernt ist, Weißrussland nämlich, oder auf die Russische Föderation. Ich habe in den letzten Tagen im Internet nachgeschaut, wie denn die russischen Reaktionen auf die Terroranschläge in Paris gewesen waren. Wie wurde darüber im Fernsehen berichtet? Was sagen Journalisten und so genannte Experten, was schreiben Blogger und andere „Kommentatoren“? Das Ergebnis war mehr als ernüchternd. Die Erkenntnis, dass Meinungs-, Rede- oder Pressefreiheit unser wertvollstes Gut ist, versteht sich in einem Land wie Russland keineswegs von selbst. Manche erklären oder schreiben mehr oder weniger offen, die ermordeten Karikaturisten hätten bekommen, was sie verdient haben, oder seien selbst schuld an ihrem Schicksal. „Wer bewusst provoziert und die religiösen Gefühle anderer derart verletzt“, heißt es, „muss selbstverständlich damit rechnen, irgendwann erschossen zu werden…“
Ich bin froh, in einem Europa zu leben, in dem es für Millionen von Menschen eine Selbstverständlichkeit ist, dass das soeben Zitierte keine Selbstverständlichkeit sein darf. Die islamistischen Verbrecher haben mit ihrem Terrorangriff genau das Gegenteil von dem erreicht, was sie intendiert hatten. Sie wollten zerstören, haben aber die Zivilgesellschaft gestärkt; sie wollten Moslems und die Mehrheitsbevölkerung in Europa zu Feinden machen und haben stattdessen erreicht, dass Christen, Moslems und Juden nebeneinander mit „Je suis Charlie“-Plakaten an Kundgebungen teilnehmen. Das löst zwar die Probleme, die wir in Europa haben, nicht, nämlich: Rassismus, Diskriminierung, Parallelgesellschaften, Neofaschismus, Rechtspopulismus, Neoliberalismus und Entsolidarisierung, Armut, Islamismus, antimodernistische Tendenzen, Demokratiedefizite. Viele Menschen, die heute miteinander marschieren, werden sich morgen wieder bekämpfen. Wir alle, die sich als Zivilgesellschaft organisieren und für bestimmte Haltungen einstehen, sind nach diesem 7., 8. und 9. Jänner nicht plötzlich zu Freunden geworden. Das müssen wir auch nicht. Es wird Rückschläge, Fehler und weitere endlose Debatten darüber geben, warum „der Islam“ nicht modernisierungsfähig oder –willig sei. Und es wird, fürchte ich, zu weiteren Terroranschlägen kommen. Viele werden eine verstärkte Überwachung und eine stärkere Exekutive fordern. Dies geschieht eigentlich jetzt schon: die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner möchte unsere Polizei mit schwergepanzerten Fahrzeugen und größeren Hubschraubern ausrüsten. Um dies zu finanzieren, wird ein dreistelliger Millionenbetrag erforderlich sein. Würde der österreichische Staat dasselbe Geld für Bildungs- und Integrationsmaßnahmen ausgeben, hätte das mittel- und langfristig viel größere positive Synergieeffekte für die Terrorbekämpfung als die Aufrüstung unserer Polizei mit Panzerfahrzeugen, die gegen einen Terroranschlag wie jenen in Paris nichts ausrichten könnten und nur bei größeren gewalttätigen Ausschreitungen einen Sinn haben – ein Szenario, das in Österreich (im Unterschied zu einem Terroranschlag, der auch uns treffen könnte) sehr unwahrscheinlich ist. Währenddessen fehlt es Kindergärten, Schulen und Sozialeinrichtungen seit Jahren an Geld, um Integrations- und Aufklärungsmaßnahmen zu setzen. Ob sich das nun wohl ändern wird?
Den Terroristen ging es bei ihrem Angriff auf „Charlie Hebdo“ nicht nur um die Zeitschrift als solche und darum, wofür sie steht, sondern ganz gezielt auch um die Enzelpersonen, die sie töten wollten. Deshalb riefen die Kouachi-Brüder ihre Opfer namentlich auf, bevor sie sie erschossen. Der dritte Attentäter – Amedy Coulibaly – tötete seine Opfer im koscheren Supermarkt an der Porte de Vincennes nicht deshalb, weil sie in seinen Augen etwas verbrochen (etwa den Propheten Mohammed beleidigt) hatten, sondern ausschließlich deshalb, weil sie Juden waren. Dies ist die Fortsetzung einer ganzen Reihe von Terroranschlägen gegen Juden, die Frankreich in den letzten Jahren erschüttert hatten, und eine Dimension des Verbrechens, die in den letzten Tagen fast ein wenig in den Hintergrund geraten ist: die Tatsache, dass es sich bei islamistischem Terror nicht nur um ideologisch und religiös motivierte Verbrechen, sondern zu einem wesentlichen Teil um Hass auf Juden (nein, nicht nur Hass auf Israel oder israelische Juden, sondern auf ALLE Juden) handelt. Der Islamismus ist eine faschistische Ideologie bzw. eine postmoderne Variante des Faschismus. Islamisten, aber auch viele konservative Moslems, die Terrorismus ablehnen, glauben nicht nur, dass ihr Prophet Mohammed genauso ein verklemmter, beschränkter und humorloser Dogmatiker gewesen sei wie sie selbst (weswegen sie Karikaturen, die ihn angeblich beleidigen, „rächen“ oder zumindest für ihn oder in seinem Namen verletzt und empört sein müssen, ohne dabei jemals auf die Idee zu kommen, dass ein echter Prophet – genauso wie ein wirklich gläubiger Mensch – über solchen Dingen stehen müsste), sondern sehen Juden bzw. Menschen jüdischer Herkunft als ihre primären Feinde an, die vernichtet werden müssen (es sei denn, diese konvertieren selbst zum radikalen Islam, was bekanntermaßen nur sehr selten der Fall ist). Die Autorin Sigolène Vinson, die am 7. Jänner an der Redaktionssitzung von „Charlie Hebdo“ teilgenommen hatte, erklärte nach den Morden, deren Zeugin sie gewesen war, einer der Kouachi-Brüder habe ihr gesagt, sie solle keine Angst haben, Frauen würden nicht erschossen werden. Trotzdem töteten die islamistischen Verbrecher neben ihren männlichen Opfern auch eine Frau: die Psychoanalytikerin Elsa Cayat. Sie war Jüdin. Frau Cayat hat populäre Bücher zum Thema Sexualität veröffentlicht. Für „Charlie Hebdo“ schrieb sie eine Beratungskolumne. In den Monaten vor dem Anschlag hatte sie anonyme Anrufe erhalten, in denen sie als «dreckige Jüdin» beschimpft und mit dem Tod bedroht wurde. Bei Jüdinnen zählte für die Couachi-Brüder der „Frauenbonus“ offenbar nichts. Und Amedy Coulibaly war es wahrscheinlich egal, dass er eine Frau tötete, als er eine Polizistin erschoss.
Die Weltbevölkerung beträgt 7238 Millionen Menschen (Stand 2014). Von diesen sind ungefähr 15 Millionen Juden. Das sind etwa 0,2 Prozent. Wahrscheinlich gibt es hundertmal so viele Antisemiten bzw. Menschen, die zumindest Vorurteile oder vorgefasste Meinungen Juden gegenüber haben, als Menschen jüdischen Glaubens oder jüdischer Herkunft. Auf jeden einzelnen Juden kommen demzufolge Dutzende von Antisemiten – sehr viele, wenn auch sicher nicht die überwiegende Zahl von ihnen sind Moslems. Für mich als Juden ist das keine statistische Spielerei, sondern die durchaus individuell spürbare, real erfahrbare oder potenzielle Realität der Welt, in der ich lebe. Zur „potenziellen Realität“: Wenn ich in Gaza-Stadt, im Südlibanon oder in Kabul in der Öffentlichkeit verkünden würde, ich sei Jude, wie groß wäre wohl die Wahrscheinlichkeit, dass ich innerhalb der nächsten zehn Minuten sterben würde? Wenn ich dasselbe in Kairo, Riad oder Jakarta tun würde, wie groß wäre die Wahrscheinlichkeit, dass man mich innerhalb der nächsten zehn Minuten beschimpft, bedroht, bespuckt oder verprügelt? Ich möchte hier nicht all die „realen Erfahrungen“ aufzählen, die ich in meinem Leben schon mit Antisemiten gemacht habe oder gar meine Eltern, Großeltern und andere Verwandte gemacht haben, und auch nicht von den schlicht unbedachten und unsensiblen Äußerungen sprechen, die ich von Menschen zu hören bekam, von denen ich solche Aussagen am wenigsten erwartet hätte. Ich möchte auch nicht im Detail darauf eingehen, was ich in Büchern, in Artikeln oder im Internet oft zu lesen oder zu hören bekomme. Manchmal verdränge ich das alles und werde doch immer wieder schmerzvoll daran erinnert. Die Erkenntnis, von so vielen Menschen, die mich gar nicht kennen, gehasst oder verachtet zu werden, und dies allein aufgrund meiner Herkunft, macht mich manchesmal bitter, lässt mich abgeklärt oder resignativ erscheinen. Ich weiß allerdings, dass Resignation der falsche Weg ist. Sie ist nicht einmal ein Ausweg. Vielmehr bestärkt mich die europäische Reaktion auf die Terroranschläge darin, meinen Weg als Schriftsteller weiterzugehen und dabei mit einem „Mut zur subversiven Naivität“ zu hoffen, mit meinen Bücher und Artikeln, Lesungen, Schreibwerkstätten und Interviews sowie durch meine anderen Tätigkeiten oder schlichtweg durch meine Haltung, um die ich mich stets und immer wieder von Neuem bemühen muss (denn auch ich bin nicht frei von Angst, Wut und vorgefassten Meinungen), dazu beizutragen, dass die Welt zumindest ein ganz klein wenig besser wird. Dies mag überheblich klingen, eine Selbstüberschätzung oder eine kindisch anmutende Illusion sein, doch stehe ich dazu, dass dies meine Ideologie und meine Form des Fundamentalismus ist, und verkünde deshalb wie Millionen andere in diesen Tagen: „Je suis Charlie.“
© Vladimir Vertlib
Ihr wunderbarer Optimismus in Ehren, Herr Vertlib. Es ist mir leider nicht möglich, ihn so ganz zu teilen, denn nicht nur am politsch rechten Rand, auch nicht nur in der Mitte der österreichischen Gesellschaft regt sich das Begehr, missliebige Bilder und Meinungsäußerungen lieber eingeschränkt zu sehen, das wäre man ja allemal gewohnt. Nein, selbst der gegenwärtige Inhaber der protokollarisch höchstgestellten politischen Funktion des Staates, der Herr Bundespräsident – ein Dr. habil., Jurist und Univ.-Prof. für Politikwissenschaft – Heinz Fischer hat sich am vorigen Mittwoch, dem 13. Jänner, aus Anlass der Ermordungen von Satirikern mehrerer Glaubens- und Unglaubensrichtungen und weiterer Menschen verschiedener Herkunft; und Fischer hat sich im Verein mit den Repräsentanten aller in Österreich staatlich anerkannten Religionsgemeinschaften dafür ausgesprochen, die Strafbarkeit nach dem Blasphemie-Verbot gemäß § 188 StGB *nicht* abzuschaffen, wie die Grünen seit langem fordern und der Justizsprecher der SPÖ, Jarolim, es sich wenigstens schon vorstellen kann. In ihrem gemeinsamen Beschlusspapier halten Fischer, Schönborn, Pöll, Sanac und Konsorten unter anderem wörtlich fest:
„7. Meinungsfreiheit und der Respekt vor dem, was anderen Menschen heilig ist, sind hohe Rechtsgüter, die ebenso gut nebeneinander existieren können wie Meinungsfreiheit und der Schutz vor Verleumdung und Beleidigung.“
Dieses wunderherrliche Schulbeispiel für Behauptungen wider besseres Wissen hindert mich, Ihren Optimismus hinsichtlich der „meisten Menschen in Europa“ zu teilen. (Ihre Kritik an den Bestrebungen der Innenministerin teile ich natürlich und danke Ihnen dafür.) Denn solche Einstellungen, wie sie die Spitzen von Staat und diesen immer noch mächtigen religiösen Organisationen bekennen, sind natürlich in den unteren Regionen ihrer nachgeordneten Strukturen gleichfalls nicht fremd. Und diese sind also gegen die Abschaffung der Strafbarkeit der Herabwürdigung religiöser Lehren nach § 188 StGB. Wie die Strafdrohung dieses Paragraphen die Religionen gegen das schützen soll, wodurch deren Mitglieder sich in ihrer Religion beleidigt fühlen, verstehe ich wohl; nicht hingegen, wie dieser „Schutz“ mit der Freiheit der Meinungsäußerung „ebenso gut nebeneinander existieren“ könnte.
Gegen „Verleumdung“ gibt es die Strafdrohungen in § 297 StGB; gegen Üble Nachrede, die unbeweisbar Ehrenrühriges jemandem nachsagt, den § 111 StGB; und gegen „Beleidigung“ sowie Beschimpfung, Verspottung und Misshandlung den § 115 StGB. Die Tatbildlichkeit nach diesen Gesetzesbestimmungen findet ihre Grenzen an den Verfassungsbestimmungen der Meinungsfreiheit und der von ihr abgeleiteten Kunstfreiheit. Früher einmal brauchte es gegen die Angriffe ausgewilderter Verletztheiten noch die Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre; auch diese ist immer noch gültig festgeschrieben, obwohl – Frucht des zähen, oft gefährlichen Kampfes der Aufklärung – kaum mehr ein Wissenschafter seiner Erkenntnisse wegen mit Verbrennen bedroht werden dürfte; zumindest nicht von den christlichen Konfessionen, in anderen Religionssystemen jedoch schon – dort gelten die oben genannten Verfassungsbestimmungen des Freiheiten-Schutzes allesamt blöderweise nicht. Und diesem letztgenannten Umstand hätten die Vertreter der in Österreich anerkannten Religionsgemeinschaften im Verein mit dem Herrn Bundespräsidenten im Windschatten der terroristischen Bedrohung halt unsere Rechtsordnung gerne angeglichen. Auch eine Art von „Integration“.
Die Angehörigen der Religionsgemeinschaften sind in Ausübung deren Riten und Verkündigung der Glauben einschließlich beim Wechsel der Religion oder Weltanschauung von der Verfassungsbestimmung der Religionsfreiheit in Art 9 EMRK geschützt, soweit sie nicht gegen andere fundamentale Prinzipien wie z. B. das Verbot von pädophilen Handlungen oder der Misshandlung oder Tötung von Meschen verstoßen. Ein über die genannte Religionsfreiheit und über die oben genannten Strafdrohungen hinaus gehendes Schutzprivileg gegen die anderen oben genannten Freiheiten steht ihnen nicht zu. Diese zwei Lehrsätze sind in unserer Gesellschaft ein schützenswertes und, wie das Beispiel von Fischer etc. leider beweist, auch schutzbedürftiges kostbares Gut.
Sehr geehrter Herr Oberschlick,
vielen Dank für Ihren differenzierten und ausführlichen Kommetar. Sie haben recht: vielleicht ist mein Optimismus ja auch viel zu groß und ein bisschen Zweckoptimismus, der mir hilft, weiterhin gegen die Verhältnisse anzukämpfen bzw. anzuschreiben.
Mit freundlichen Grüßen,
Vladimir Vertlib
Sehr geehrter Herr Vertlib,
Sie haben ja die denkbar fairste Form gewählt, auf meinen Kommentar zu reagieren. Da mir bleibt nur, Ihnen zu danken, meine uneingeschränkte Hochachtung zu bekunden und uns beiden zu wünschen, dass wir gegen alle Versuchungen, uns mit den Verhältnissen einfach zu arrangieren, immun bleiben mögen. Bei Ihnen, das freut mich bemerken zu dürfen, kann ich weit und breit keinen Anlass zu diesbezüglicher Sorge entdecken.
Schönste Grüße,
Gerhard Oberschlick
P.S: Ohne Ihnen den vielleicht tatsächlich unterstützenden Optimismus ausreden zu wollen, möchte ich den einschlägigen Leitsatz meines alten Freundes Günther Anders zitieren, der mich beeindruckt hat und motiviert, die Methode mit dem selbstinduzierten Optimismus zu vermeiden:
„Wenn ich verzweifelt bin, was geht´s mich an?“
Ich wünsche mir mehr Mut zur „subversiven Naivität“, die ist gerade jetzt dringend notwendig!
Great reead thanks