An der Hintertür des Brexit

In der Republik Irland ist ein Austritt aus der EU kein Thema. Dass allerdings der Nachbar die Union demnächst verlässt, sorgt für Unruhe – nicht nur aus Angst vor einem Wiederaufflammen des Nordirlandkonflikts. Nachrichten von der Insel hinter der Insel.

Von Vladimir Vertlib

Im Eingangsbereich des Irischen Auswanderungsmuseums in Dublin ist ein alter Hartschalenkoffer mit offenem Deckel ausgestellt. In seinem Inneren befinden sich ein paar Fotografien, ein Hut, eine Zeitung, eine Mütze. Auf der Innenseite des Deckels ist ein Plakat angebracht. Darauf steht: „Could you fit your entire life in here?“ Ja, das könnte ich, denke ich. Als ich ein Kind war, mussten oftmals die wenigen Sachen, die mir gehörten, in einem einzigen Koffer Platz finden. Zehn Jahre hatte die Migration mit meinen Eltern gedauert.

„They left with almost nothing“, liest man weiter, „yet changed the world. And now there’s a museum devoted to them.“ Das beeindruckt mich sehr: ein großes Museum mitten in der Hauptstadt des Landes, das dem Thema Auswanderung und dem Schicksal von Auswanderern aus dem eigenen Land gewidmet ist! In Österreich sucht man vergeblich ein Museum von vergleichbarer Größe und Bedeutung zu diesem Thema. Das Museum bildet ein Pendant zu den Einwanderermuseen, wie man sie in klassischen Einwanderungsländern wie den USA, Kanada oder Australien findet. Dort ist man stolz darauf, ein Land von Einwanderern aus der ganzen Welt zu sein. In Irland ist man stolz darauf, dass es Iren auf der ganzen Welt zu Erfolg und Ansehen gebracht und ihre neuen Heimatländer bereichert haben.

Aus kaum einem Land Europas sind in Laufe der letzten zweihundert Jahre so viele Menschen emigriert wie aus Irland. Das erklärt vieles, vielleicht auch die Tatsache, dass Irland neben Portugal das einzige Land in Europa ist, in dem es keine rechtspopulistische Partei gibt. Irland, sagt mir der irische Professor Piaras Mac Éinrí, den ich einen Tag nach meiner Lesung in Cork treffe, augenzwinkernd, ist eine Insel hinter der Insel. Von Wien ist es näher nach Istanbul, Kopenhagen oder Kiew als nach Dublin. Egal, wo man sich in Kontinentaleuropa befindet: Irland ist entweder weit oder sehr weit weg. Nah ist nur Großbritannien.

Das erklärt die Eigenheiten „hinteren Insel“ – diese Mischung aus Abgeschiedenheit und Offenheit, von Provinzialität und Welthaltigkeit, und das ambivalente Verhältnis zu jener größeren, seit ewigen Zeiten mächtigeren britischen Insel, von der man jahrhundertelang beherrscht, ausgebeutet, verachtet oder versklavt wurde, die aber für viele Iren stets auch ein Sehnsuchtsort und ein Tor nach Europa war, jene größere Insel, von der man sich lange abzugrenzen versuchte, deren Kultur man aber verinnerlicht und transformiert hat wie kaum ein anderes Land der Welt. Irland scheint alles und das Gegenteil davon zu sein: Mitte des vorigen Jahrhunderts noch das Armenhaus Westeuropas und Auswanderungsland Nummer eins, gehört heute die Republik Irland zu den reichsten Ländern der Welt, das selbst Zuwanderer anzieht. Vor kurzem noch reaktionär, frauenfeindlich, ein Land mit bigotten katholischen Moralvorschriften, heute liberal, selbstkritisch und mit internationalem Flair.

Alle Aufschriften in Irland – von Straßennamen bis zu Verkehrszeichen und Warnhinweisen – sind zweisprachig, auf Englisch und Gälisch, aber nur noch wenige Prozent der Bevölkerung sprechen Gälisch als Muttersprache. Die brutale englische Herrschaft prägt bis heute das kollektive Gedächtnis, doch die Hauptstadt Dublin wirkt so englisch, dass viele historische Filme, die in England angesiedelt sind, dort und nicht in London gedreht werden.

Der Brexit bringt zwar viele Unternehmen ins Land, die bis jetzt ihre Zentralen in Großbritannien hatten, stellt für Irland aber auch eine Gefahr dar, zumal die weitere Vorgehensweise nach Ende der Übergangsfristen immer noch nicht sicher ist. Hart treffen wird es im besonderen Maße den Handel mit dem europäischen Festland, erklärt mir Piaras Mac Éinrí, läuft doch dieser Warentransport größtenteils über Großbritannien. Im Speditionsgeschäft werden massive Mehrkosten anfallen, und zwar sowohl durch etwaige Grenzkontrollen und Zwischenzölle als auch durch die Investition in die notwendige Infrastruktur und Logistik, um Waren direkt in die EU verschiffen oder von dort beziehen zu können.

Hinzu kommt, dass der von Boris Johnson mit der EU ausgehandelte Brexit-Vertrag schlechter ist als jener, den seine Vorgängerin Theresa May erreicht hatte. Nordirland bleibt nun Teil des britischen Zollgebietes, ist aber de facto gleichzeitig (sic!) auch Teil des EU-Wirtschaftsraumes mit aller dort geltenden EU-Regulierungen. Um die gefürchteten Kontrollen an der quer durch Irland verlaufenden Grenzlinie zu vermeiden, steht nun eine spezielle Zollpartnerschaft zur Debatte. Danach würde Großbritannien Zollkontrollen für die EU übernehmen, hätte also zwei Zollregime – für das eigene Land und für die EU. Dieses „Doppelregime“ müsste dann aber nicht nur für Waren, sondern auch für den Personenverkehr, für Migration und Asyl gelten. Personen, die eine Aufenthaltsgenehmigung in Großbritannien, nicht aber in Irland und der EU hätten, würden nicht nach Nordirland reisen können oder bräuchten für den Besuch dieser Provinz, die ja eigentlich zum selben Staat gehört, in dem sie leben, ein Visum. Die Grenzkontrollen würden demnach zwischen Nordirland und Großbritannien durchgeführt werden. Kontrollen und Polizeigrenzen innerhalb des eigenen Staatsgebietes, gehören aber üblicherweise nicht zur Normalität einer modernen Demokratie.

Irland gehört nicht dem Schengen-Raum an, könnte also die eigene Einwanderungs- und Einreisepolitik auf Großbritannien abstimmen. Dies würde aber nur für EU-Ausländer, nicht jedoch für EU-Inländer gelten, die im gesamten EU-Raum, also auch in Irland, leben und arbeiten dürfen. Diese Menschen könnten ungehindert und unkontrolliert nach Nordirland, nicht aber nach Großbritannien weiterreisen?

Das und vieles andere klingt schon kompliziert, bevor man sich auf weitere Details einlässt. Johnsons Abkommen ist über kurz oder lang nicht umsetzbar, weil es Missbrauch und kriminellen Machenschaften Tür und Tor öffnet und Nordirland in einen staatlich und völkerrechtlich hybriden Zwischenraum verwandelt – in eine Sonderwirtschafts- und Verwaltungszone mit begrenzter Souveränität, die Befehle aus London und aus Brüssel entgegennehmen muss, ohne aber irgendwo wirklich ganz dazu zu gehören. Realistischerweise wird es nach Ablauf der von Johnson unverrückbar auf das Ende 2020 festgesetzten Übergangsfrist nur zwei Möglichkeiten geben: entweder es gibt weiterhin eine Zoll- und Wirtschaftsunion zwischen Großbritannien und der EU oder es tritt ein, was angeblich niemand will: eine bewachte Grenze quer durch Irland.
            Dass der Brexit so lange wegen der „Irland-Frage“ verschoben wurde, hat mehrere Gründe. Die berechtigte Angst vor einem neuerlichen Aufflammen des Nordirlandkonflikts ist ein Aspekt, der schon oft thematisiert wurde. Egoistische Parteiinteressen, die Obstruktionspolitik der nordirischen Unionisten, die Zerrissenheit der Labour-Partei, Theresa Mays Schwächen und Boris Johnsons Lügen und Manipulationen – all das ist Zeitgeschichte, zu der es inzwischen zahllose Berichte und Analysen gibt. Was bei uns in der Berichterstattung viel seltener vorkommt, ist die historische und emotionale Dimension des Problems.

Jahrhundertelang war Irland die wichtigste Kolonie und gleichzeitig die Achillesferse Großbritanniens. Es war das Land, wohin die Machthaber als Kolonisten zogen, während sie die einheimische Bevölkerung unterdrückten und dezimierten. Allein der Vernichtungskrieg der englischen Republik gegen die katholische Bevölkerung Irlands in den 1650er Jahren kostete mehr als 600.000 Menschen das Leben. Gegen die große Hungersnot Mitte des 19. Jahrhunderts, mit über einer Million Toten, unternahmen die Machthaber in London – gar nichts.

Hin und wieder holten die Unterdrückten aber auch Feinde der Briten ins Land und halfen ihnen, Großbritannien durch die irische „Hintertür“ zu anzugreifen: die Spanier Ende des 16. Jahrhundert, die aus England vertriebenen Stuarts Ende des 17. Jahrhundert, die Franzosen Ende des 18. Jahrhundert …

Letztlich sind all diese Aufstände und Invasionsversuche gescheitert, aber sie wurden genauso wenig vergessen wie das angeblich „verräterische Verhalten“ der irischen Katholiken. Als die heutige Republik (damals noch „Freistaat“) Irland im Jahre 1922 nach einem blutigen Befreiungskrieg schließlich doch die Unabhängigkeit erlangte, wurde es deshalb sowohl ökonomisch als auch politisch so eng an Großbritannien gebunden wie kein anderes Land des Commonwealth. Die „Hintertür“ sollte unbedingt verschlossen bleiben. Nordirland verblieb beim Vereinigten Königreich, doch die Grenzen zum Irischen Freistaat blieben schon damals offen. Eine „Common Travel Area“ (CTA) wurde beschlossen. Es gab ein Niederlassungsrecht für Iren in Großbritannien und umgekehrt, welches nur während des 2. Weltkrieges eingeschränkt wurde.

Irland exekutierte das britische Fremden- und Einwanderungsrecht. Das irische Pfund war an das britische Pfund im Verhältnis eins zu eins gebunden. In beiden Währungen wurde 1971 am selben Tag das Dezimalsystem eingeführt. Irland und Großbritannien traten 1973 gleichzeitig den Vorläuferorganisationen der heutigen EU bei. Der so genannte britische „Ireland Act“ aus dem Jahre 1949 besagt sogar, dass die Republik Irland für Großbritannien rechtlich betrachtet kein fremdes Land sei, demnach also nicht als Ausland behandelt werden dürfe.

Den politisch Verantwortlichen in London und wohl auch den meisten Brexit-Befürwortern in Großbritannien wäre es am liebsten, wenn Irland die EU mit dem Vereinigten Königreich gemeinsam verließe, so wie es sich einst gemeinsam für die Teilnahme am europäischen Einigungsprozess entschieden hatte. Dass dies nicht der Fall ist, und der EU- und Euro-Raum Großbritannien nun einkreist und einkesselt, mag der eigentliche, der emotionale und tief ins kollektiver Bewusstsein reichende Grund für die zahlreichen rational und realpolitisch nicht erklärbaren und für Laien längst nicht mehr durchschaubaren Abstimmungskatastrophen im englischen Unterhaus gewesen sein, deren Zeugen wir letztes Jahr geworden sind. Denn einerseits wollte man weder, dass die Regeln der verhassten EU sowie unverzollte Waren, illegale Einwanderer und Arbeitsmigranten durch das Schlupfloch Irland ins Vereinigte Königreich eindringen, wollte aber andrerseits auch nicht, dass eine Region, die man insgeheim nicht als „echtes Ausland“ betrachtet, durch eine harte Grenze vom eigenen Land getrennt wird.

Beides zugleich geht aber nicht. Wer den Brexit ernst nimmt, wer also jenes Ressentiment gegen Fremde und den Kampf gegen eine europäische Solidargemeinschaft als politisches Programm versteht, so wie es Boris Johnson tut, darf kein Abkommen mit der EU nach dem von den meisten vernünftigen Menschen befürworteten Vorbild der Schweiz oder Norwegens anstreben. In einem solchen Fall bliebe der gemeinsame Wirtschaftsraum samt dem Recht für EU-Bürger, sich in Großbritannien niederzulassen, erhalten. Welchen Sinn sollte dann aber der Brexit und das ganze damit verbundene Theater gehabt haben? Nach allen Gesetzen der Logik werden also nach Ende der Übergangsfrist Ende dieses Jahres die befürchteten Grenzkontrollen zwischen der Republik Irland und Nordirland eingeführt, oder aber Nordirland scheidet über kurz oder lang aus dem Vereinigten Königreich aus – mit unabsehbaren Folgen für die Region…

In der Republik Irland ist ein Austritt aus der EU kein Thema. Die Vorteile der europäischen Integration werden sogar bei der Besichtigung des Auswanderungsmuseums deutlich. Bei der Gestaltung des Museums wurde der Zusammenhang zwischen Weltoffenheit, europäischem Bewusstsein, Modernität und Migration deutlich herausgearbeitet. Durch die ökonomische, soziale und mentale Öffnung nach Europa entwickelte sich Irland von einen Auswanderungsland zu einem Land des Verbleibens und der Hoffnung. Wer wird denn so töricht sein, darauf zu verzichten.

Erschienen in: Spectrum, Die Presse, Samstag, 25. Jänner 2020, S. I und II.

© Vladimir Vertlib

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